Herrschaftsfreie Basisgewerkschaft – Österreichische Sektion der IAA

Posts Tagged ‘1. Mai’

1. Mai in Wien mit Beteiligung der slowakischen und österreichischen Gewerkschaften der IAA

In International on 4. Mai 2022 at 23:35

Zum 1. Mai, dem internationalen Kampftag der ArbeiterInnen, haben uns einige Genossen unserer slowakische Schwestergewerkschaft Priama Akcia-MAP besucht und folgenden Artikel dazu verfaßt.

Normalerweise versuchen wir, den 1. Mai auf praktische Weise zu begehen. Letztes Jahr veröffentlichten wir an diesem Tag einen Fragebogen mit dem Ziel, mit Menschen in der Slowakei in Kontakt zu treten und wir beteiligten uns auch an der Vorbereitung der Mai-Sonderausgabe der Zeitschrift Burič. Dieses Jahr folgten wir der Einladung des Wiener ArbeiterInnen-Syndikats (WAS) zum Picknick und zur Teilnahme an der Mayday-Demonstration.

Freundschaftliche Treffen mit der österreichischen Sektion der Internationalen ArbeiterInnen-Assoziation sind immer anregend. Das WAS befindet sich seit längerer Zeit in einer ähnlichen Situation wie unsere Gewerkschaft und konnte nun in den letzten Jahren wachsen und etliche Arbeitskonflikte gewinnen. Mitglieder des WAS tauschten sich mit uns über ihre bevorstehenden und laufenden Den Rest des Beitrags lesen »

Der 1. Mai steht vor der Tür

In Historisch, International, Kulturelles und Rezensionen, Termine (vergangene) on 26. April 2022 at 02:54

Demonstrationen
und WAS-Picknick

Der 1.Mai, der traditionelle Feier- und Kampftag der Arbeiter*innen steht vor der Tür. Wie jedes Jahr gibt es ein dicht gedrängtes Programm. Manche von uns WAS-Mitgliedern sind bei folgenden Demos und Aktionen zu finden.

Um 11:00 Uhr starte bei der Oper eine kommunistisch geprägte „internationalistische Demo“ statt. Diese wird im Votivpark enden, wo es im Anschluss eine Feier von Internationalist*innen, kurdischen Genoss*innen, etc. geben wird.

WAS-Genoss*innen werde sich ab ca. 14:00 Uhr in der Nähe des Druckraums (Redtenbachergasse 3, 1160 Wien) zum gemeinsamen Picknick treffen. Freund*innen, Gefährt*innen, Genoss*innen sind herzlich eingeladen. Der Druckraum als gemeinsamer Anlaufpunkt wird zumindest bis 22:00 Uhr geöffnet sein.

Zwischendurch werden einige von uns zur autonom geprägten Mayday-Demo Den Rest des Beitrags lesen »

1. Mai 2021

In Repression, sonstiges Recht on 15. April 2022 at 13:30

Beschwerde vor dem Landesverwaltungsgericht gewonnen

Das WAS hat eine Beschwerde vor dem Landesverwaltungsgericht Wien in einer öffentlichen mündlichen Verhandlung gewonnen. Wir erinnern uns: Die Polizei hatte am 1. Mai 2021 mehrere tausend TeilnehmerInnen der Abschlußkundgebung durch den Votivpark „beamtshandelt“. Per Remplern, Schlägen mit den Schildern, Schlagstöcken und Unmengen an Pfefferspray. Dabei ist es zu etlichen Übergriffen, Verletzten und zu Massenpanik-Szenen gekommen, da die TeilnehmerInnen im gut gefüllten Park eher familien-volksfestartig drauf waren und nicht mit einem Angriff der Staatsgewalt gerechnet haben. Vor allem nicht aus dem nichtigen Grund eines Transparentes am Gerüst der Votivkirche. Die Vorgänge um den Polizeiprovokateur in Nazioutfit wurden ebenfalls niemals breit thematisiert.

Nach dem Angriff wurden allen verbliebenen 450 Menschen erfundene Covid-19-Maßnahmenübertretungen angedichtet und alle mit Verwaltungsstrafen belegt. Im Fall unserer GenossInnen je 240,- Euro, aufgeteilt auf 120,- für „Maske nicht getragen“ und 120,- für „Abstand nicht eingehalten“. Da es diese Maßnahmenübertretungen nicht gegeben hat, haben wir uns entschlossen nicht zu zahlen und den Rechtsweg zu beschreiten. Nicht weil wir in das Justizsystem irgendein Vertrauen hätten, sondern um Den Rest des Beitrags lesen »

1. Mai in Wien – Erfahrungsbericht einer Betroffenen samt eingestellter Anzeige

In Repression on 13. Februar 2022 at 23:26

Wie ihr wißt, hat das WAS letztes Jahr die 1. Mai-Demonstration mitorganisiert und an der Kundgebung im Votivpark (Sigmund-Freud-Park) teilgenommen. Wir haben die Gewalt der Polizei vor Ort am eigenen Leib erfahren. Allerdings nicht in dem Ausmaß, wie sie die Gefährtin, welche ihre Geschichte im Folgenden erzählt, erfahren mußte – und vorallem dann auch noch mit der darauf folgenden weiteren Repression durch die Polizei sowie juristischen Verdrehungen – zum Schutz der Polizei. Wir denken, daß solche Berichte weit verbreitet werden müssen, damit das wahre Gesicht der Exekutive sowie der Schutz dessen durch die Judikative allen bekannt ist. Diese Geschichten dürfen weder ausgeblendet werden noch in Vergessenheit geraten. Wir haben den Artikel vom Antirepressionsbüro übernommen. Figth the system!

Ich bin 23 Jahre alt und Studentin der Rechtswissenschaften.
Am ersten Mai 2021 erfuhr ich von einer Freundin von der MayDay Demonstration. Da ich zufällig mit einer anderen Freundin in Wien war, Den Rest des Beitrags lesen »

Erfundene Verwaltungsübertretungen am 1. Mai

In Kommentar, Repression, sonstiges Recht on 25. Mai 2021 at 00:57

Kommentar und
Schritt-für-Schritt-Anleitung zum kollektiven Widerstand

Die letzten zehn Tage treffen die ersten Strafen für die vermeintlichen Verwaltungsübertretungen am 1. Mai im Votivpark ein – und diese haben es in sich! Alle Verwaltungsstrafen, die WAS-Mitglieder bisher bekommen haben, sind frei erfunden. Es werden nicht nur vermeintliche falsche „Corona-Abstände“ bestraft, sondern in jeder Anzeige werden fehlenden Masken bestraft, obwohl Masken auf der Demonstration durchgehend getragen worden sind.

Es handelt sich also um eine strukturelle Repressionsmaßnahme der Polizei gegen Mayday-TeilnehmerInnen. 450 Strafen zu 240,- Euro sind schnell mal über 100.000,- Euro, die uns so entzogen werden sollen. Nicht wenige von uns Habenichtsen könnten 240,- Euro auch in echte Bedrängnis bringen. Wir halten es daher für extrem wichtig, daß jede einzelne dieser Strafen beeinsprucht und auf keine Fall gezahlt wird. Als WAS leisten wir kollektiven Widerstand dagegen und hoffen, daß dies auch alle Anderen, die so eine Strafe erhalten, machen Den Rest des Beitrags lesen »

Unglaubliche Entgleisung der Wiener Polizei

In Repression on 1. Mai 2021 at 23:55

1.Mai-Abschlußkundgebung mit mehreren tausend Menschen angegriffen. Viele Verletzte, etliche Festnahmen.

Was sich die Polizei heute im Votivpark geleistet hat, ist sogar für deren Verhältnisse als absurd zu bewerten. Eine Mischung aus individuell gewaltgeilen Beamten und vermutlich überforderter Einsatzleitung führt zu einem wahllosen Angriff auf die Abschlußkundgebung mit 2000 bis 3000 Menschen im Votivpark. Es werden mehrere hundert Menschen mit Zwangsgewalt beamtshandelt und durch den Park geprügelt und mit Pfefferspray davongetrieben, …

Was ist passiert? Die Mayday-Demonstration durch Ottakring bis zum Votivpark war eigentlich sehr positiv. Mit 2000 Menschen gut besucht, kämpferisch, inhaltlich anspruchsvoll und soweit möglich unter Einhaltung der Corona-Sicherheitsmaßnahmen.

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1. Mai Kampftag der ArbeiterInnen

In Antirassismus, ArbeiterInnenkämpfe Ö, Historisch, International, Termine (vergangene) on 25. April 2021 at 17:48

Klassenkämpferischer Block auf der MayDay-Demonstration
12.00 Uhr Ottakring U-Bahn

Der 1. Mai wird bekanntlich als Kampftag der ArbeiterInnen begangen, da im Jahr 1886 bei den Ereignissen rund um den sogenannten Haymarket in Chicago viele ArbeiterInnen von der Polizei umgebracht wurden und dann noch in einem unglaublichen Schauprozess acht anarchistische Streikorganisatoren unschuldig verurteilt wurden – sieben davon zum Tode. Im Jahr 1886 waren die Kämpfe für den 8-Stunden-Tag sehr stark. In den USA wurde in 11.000 Betrieben für mehrere Tage gestreikt, um die Senkung der Arbeitszeit von zwölf auf acht Stunden durchzusetzen und es demonstrierten alleine in Chicago 80.000 Menschen. Die Polizei Den Rest des Beitrags lesen »

Covid-19 Krise: „Wir sitzen nicht im selben Boot“!

In International on 2. Mai 2020 at 20:02

Unsere slowakische Schwestergewerkschaft Priama Akcia (was übrigens „Direkte Aktion“ heißt) hat den 1. Mai zum Start einer Kampagne im Zuge der SARS-Cov-2-Pandemie genutzt. Wegen der Nähe von Pressburg zu Wien und unseren regelmäßigen Kontakten, war es uns ein Bedürfnis, der Bitte nach Verbreitung folgenden Kampagnen-Aufrufs, nachzukommen. Wir finden den Aufruf sehr unterstützenswert, und den Fokus auf die weltweit angedrohten „neuen Normalitäten“ sinnvoll. Besonders klar wird beim Lesen des Aufrufs auch, wie sehr sämtliche Regierungen nur Marionetten des Kapitals sind, und die zu erwartenden Angriffe auf die ArbeiterInnenklasse sich überall ähneln.


 

Im letztes Jahr haben wir den 1. Mai mit einer Kunstausstellung begangen. Kurz davor haben wir einen weiteren Arbeitskonflikt gewonnen und wir haben gedacht, daß es interessant sein könnte, darauf hinzuweisen, daß es sich bei Kämpfen von ArbeiterInnen nicht nur um Arbeitskämpfe handelt. Es handelt sich primär um unsere Kreativität. Und in Zeiten von Entlassungen, nicht ausbezahlten oder zu niedrigen Löhnen und Unterdrückung unserer Rechte und Freiheiten brauchen wir sogar noch mehr davon. Daher starten wir diesen 1. Mai die Kampagne „COVID 19- Den Rest des Beitrags lesen »

Auf die Straße zum 1. Mai! Demonstrationsfreiheit verteidigen!

In Termine (vergangene) on 30. April 2020 at 01:23

Der diesjährige 1. Mai steht ganz im Zeichen der enormen Grundrechtseinschränkungen in Zeiten der Corona-Gesetzgebungen. Zwar werden per 30.4. die Ausgangsbeschränkungen aufgehoben werden, das WAS erachtet es jedoch als enorm wichtig, den Kampftag der ArbeiterInnenbewegung wiederum auf die Straße zu tragen. Dieser Tag, der 1889 – zum Gedenken an die anarchistischen Opfer des Haymarket Riot‘ 1886 (übrigens ging es damals um die Senkung des 12-Stunden-Tages auf einen 8-Stunden Arbeitstag) – zum Kampftag der ArbeiterInnen gemacht wurde, darf nicht im stillen Kämmerlein unter Verneinung der Demonstrations- und Versammlungsfreiheit begangen werden. Nötigenfalls müssen wir diese Freiheiten durch unsere Präsenz erneut durchsetzen. Freilich unter Einhaltung aller sinnvollen Maßnahmen, die eine Ansteckung mit SARS-CoV-2 verhindern, wie genügend Abstand zueinander und Tragen von Schutzmasken (quasi Vermummungsgebot dieses Jahr). Wer gezwungen wird zu hackeln, muß auch demonstrieren können!

In Wien gibt es dazu vier Versammlungen, die wir interessant finden und die alle angezeigt und unseres Wissens nach bisher nicht untersagt sind: Den Rest des Beitrags lesen »

Autoritäres G‘schichtldruckn die X-te

In Repression, sonstiges Recht on 28. April 2020 at 12:54

Zur Versammlungsfreiheit in Zeiten von Covid-19

Heute Morgen, am 28. April 2020, hat die Österreichische Bundesregierung wiedereinmal eine ihrer unzähligen Pressekonferenzen gegeben. Dabei ging es unter Anderem um das Auslaufen der sogenannten „Ausgangsbeschränkungen im Zuge der Coronakrise“. Dabei war neben vielen weiteren kritikwürdigen Äußerungen diverser MinisterInnen ein zentraler Punkt von schlichten Falschmeldungen geprägt – der der Versammlungsfreiheit.

Versammlungsfreiheit war seit jeher eine zentrales Anliegen der ArbeiterInnenklasse. In vielen Gegenden der Welt wurde diese gegen die Herrschenden blutigst erkämpft und muß dies auch heute noch vielfach werden. Daher bestehen wir, auch als herrschaftsfreie SozialistInnen, die nicht auf das Zugestehen von Rechten bauen, darauf, daß dieses Verfassungsrecht in Österreich nicht eingeschränkt, beschnitten oder umgedeutet wird. Neben vielen vielen anderen Kritikpunkten, die die Regierung seit Wochen liefert, scheint in den letzten beiden Wochen die „Kommunikation“ dessen, was angeblich erlaubt, verboten oder untersagt wäre, auch bei breiten Bevölkerungsteilen als nicht mit den herrschenden Gesetzen vereinbar anzukommen. Da wird seit Den Rest des Beitrags lesen »