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Die Pest verhindert und die Grippe eingefangen

In Allgemeines on Februar 12, 2017 at 9:13 pm

Ein Genosse aus unserem Umfeld hat für die Online-Zeitung unserer deutschen Schwestergewerkschaft FAU, die Direkte Aktion, folgenden Artikel geschrieben.


Ein Kommentar zur Wahl des Bundespräsidenten in Österreich und ihrem Ergebnis aus anarchosyndikalistischer Sicht aus Wien.


Es ist also geschafft. Nach einem Jahr Wahlkampf und vier Wahlgängen hat die Republik Österreich einen neuen Bundespräsidenten. Und seit 23. Dezember, steht es auch endgültig fest: Dieser Staatspräsident ist nun ein Grüner. Vier Wahlgänge brauchte es. Die Stichwahl vom 22. Mai 2016, bei der Alexander Van der Bellen mit nur 30863 Stimmen Vorsprung bzw. 50,3 % gewann, wurde auf Antrag der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ) hin, vom Verfassungsgerichtshof (VfGH) in einem sehr umstrittenen Erkenntnis („Urteil“, Anm. d. Red.) aufgehoben. Die Wiederholung der Stichwahl im September musste vom Innenministerium verlegt werden: Die „Affäre“ um die fehlerhaften Kuverts für die Briefwahl wurden auch in Deutschland ausführlich thematisiert. Beim vierten Anlauf klappte es dann. Mit einer ausgebauten Mehrheit von nunmehr 53,79% wurde Alexander Van der Bellen gewählt.

Verhindert wurde Norbert Hofer, ein deutschnationaler Burschenschafter der Den Rest des Beitrags lesen »

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