Protest gegen JaW

Bericht über die Solidaritätskundgebung am 16. Jänner

Am 16. 1. 2020 fand von 7:30 bis 9:30 Uhr vor der Zentrale von Jugend am Werk in der Thaliastraße 85 unser Auftakt-Protest des WAS und vieler weiterer solidarischer Menschen gegen die Kündigung unserer Genossin statt (siehe Ankündigung). Die Demonstration war gut besucht, etwa 40 Leute waren insgesamt dort. Es wurden Parolen gegen die unmenschliche Behandlung und Kündigung unserer Genossin gerufen und per Megaphon Arbeiter*innenlieder gespielt. Es gab zudem mehrere Reden: Einerseits vom WAS selbst, andererseits Reden von Gruppen wie der Initiative Sommerpaket oder der Antifaschistischen Aktion Infoblatt sowie vom Frauenstreik und von einer Betriebsrätin aus dem Care-Bereich, die sich mit unserer Genossin solidarisch gezeigt haben. Rythms of Resistance hat uns durch Trommeln unterstützt.

Interessant wurde es, als zwei Personen von der Leitungsebene von Jugend am Werk zu uns nach unten kamen und uns freundlich lächelnd angeboten haben, zu ihnen hinauf zu kommen, ins Warme, wo man bei Tee und Kaffee gemütlich reden kann. Sie würden das Arbeitsrecht genauso unterstützen wie wir, sagten sie. Eine der

Regierungsprogramm: Grüne opfern Arme und Arbeitslose und VIELES mehr am Altar der Macht

Gemilderte Fortsetzung von Schwarzblau in der Sozialpolitik

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Wir dokumentieren hier eine Aussendung einer befreundeten Basisgewerkschaft im Arbeitslosenbereich. Die Analyse gibt einen recht guten Überblick aus antikapitalistischer Sicht. Denn was die deutschen Grünen mit Hartz IV und völkerrechtswidrigen Angriffskriegen schon 1999 gezeigt haben, kommt nun in Österreich – wie immer mit 20 Jahren Verspätung – in der etwas provinzielleren und konservativeren Version.

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„Eine sehr schwere Enttäuschung ist die Fortschreibung schwarzblauer Politik die bloß um einige längst überfällige umweltpolitische Initiativen und kleineren Systemoptimierungen ergänzt wird. Dass die ÖVP den Bereich Arbeit scheinbar in letzter Minute vom Sozialministerium zum Familienministerium verschoben hat und damit die Arbeitslosenversicherung einer Unternehmensberaterin als ÖVP-Ministerin untergeordnet wird, lässt wenig Gutes erwarten“ kritisiert Aktive Arbeitslose Österreich Obmann Martin Mair das sozialpolitisch eher dürftige Ergebnis der langen Regierungsverhandlungen.

Auffallend ist, dass gerade bei vielen tendenziell positiven Maßnahmen wie das billig Öffi-Ticket, Bildungscheck, mehr Psychotherapie, Neuregelung der Verfahrenshilfe, Aufnahme der Menschenwürde in die Verfassung usw. nicht nur der Zeitplan fehlt, sondern vor allem auch die Finanzierung. Den Unternehmen werden als Zuckerl für überfällige Ökomaßnahmen großzügige Steuergeschenke gemacht. Die AK geht von einer Finanzierungslücke von mindestens 4.4 Milliarden Euro im Jahr aus. Da wird für die einfachen Menschen viel auf der Strecke bleiben, weil die Schwarzgrüne Regierung in erster Linie die Unternehmen bedienen will.

Buch- und Modellpräsentation „Die klassenlose postkapitalistische Gesellschaft“

Wir laden am Samstag den 25.01. zur Vorstellung der Broschüre „die klassenlose postkapitalistische Gesellschaft“ ein.

Teil 1 der Broschüre umfasst die Ergebnisse der inthaltlichen Arbeit der Pankahyttn des letzten Jahres – eine Analyse des Zusammenhangs zwischen Kapitalismus und ökologischer Selbstzerstörung der Menschheit sowie den Entwurf der klassenlosen postkapitalistischen Gesellschaft.

In Teil 2 findet ihr einen ergränzenden Text der Plattform Radikale Linke zum Thema Technologisierung und Diskussionsbeiträge der IA/RKP und WAS zum Gesellschaftsmodell.

Wir hoffen, dass unsere arbeit für alle nutzbar wird.

Programm:

Zum Einstimmung gibt es ab 19 Uhr Vokü und kalte Getränke.